zu: Es herrscht Wachstum ... bei prekären Arbeitsverhältnissen

(by ZDF: Es herrscht Wachstum … bei prekären Arbeitsverhältnissen) Nur Menschen in prekären Lebenslagen lassen sich ausbeuten und ausnutzen. Der ganze Niedriglohnsektor hat mit einem ordentlichen Arbeitsvertrag zwischen Arbeitsstelle und Arbeitskraft nichts zu tun. Unter dem Vorwand der Globalisierung hat die deutsche Wirtschaft es geschafft, die Politik soweit zu bringen, dass es erlaubt ist, sich dem Lohnlevel von Billiganbietern der Welt anzunähern. Mit Wachstumspolitik hat es nichts zu tun – zumindest nicht für das Gemeinwesen. Solange es eine Schere zwischen den Einnahmen einer Kommune und der Wirtschaft gibt, stimmt die Rechnung der Ökonomen nicht. ->-> Read More

zu: Die FDP nervt

// am 18.8.2010 by ZDF.de: Genscher vermisst das Soziale in der FDP

Ehrenvorsitzender kritisiert aktuellen Kurs (Video)

Der Ehrenvorsitzende vermisst das Soziale: Mit Blick auf die sinkenden Umfragewerte ermahnt FDP-Altpolitiker Hans-Dietrich Genscher seine Partei, sich wieder auf ihre “Kernkompetenzen” zu besinnen.

Die Vorstellungen über Liberalismus beziehen sich in Deutschland auf die Zeit vor der Ära Kohl. Seitdem Koalitionswechsel von SPD zu CDU hinkt die FDP immer mehr und hat sich davon nicht erholt. Kam in Südwesten (Stammland!) sogar auf die Idee, Herrn Jörg Haider aus Kärnten zum Vortrag und Freundlichkeiten einzuladen. Damals ->-> Read More

Geldmacht lebt über unsere Verhältnisse - Destruktiv ist teuer

Wenn wir hier über Moral reden wollen, dann müssen wir uns fragen, wer erlaubt und wer fördert Wirtschafts- und Rahmenbedingungen, so dass wir heute den Eindruck haben müssen – jeder kann beinahe machen was er will, vorausgesetzt, er hat genug Macht des Geldes hinter sich, kann er sich alles erlauben. Diese Arroganz ist es, die alles vergiftet und Innovationen im Gemeinwesen im Ansatz erstickt, weil nicht erwünscht. Wachstumsbarrieren, meint das, was alles den Menschen in der Gesellschaft von Kartellen aller Art in den Weg gestellt wird, damit die Bevölkerung ja nicht erfolgreich wird: Geldwäsche (Schaden von 1.000 Milliarden USD/Jahr weltweit (10% des Welthandels) 1990-2004 verzehnfacht ), Angst (Kosten von 2.000 Milliarden USD/Jahr weltweit), Korruption/Bestechung (Schaden von 2.500 Milliarden USD/Jahr weltweit (5% aller Wirtschaftskosten), Drogenmarkt (Schaden von 900 Milliarden USD/Jahr weltweit (2000/2001 haben 200 Millionen Menschen weltweit illegale Drogen eingenommen), Alkohol (Umsatz 700 Milliarden USD/Jahr weltweit (mehr als für Forschung), ohne Folgekosten der Alkoholwirkung), Sabotage, Betrug, Klauen, Einbruch, Opfer, sexuelle Gewalt, seelische Störungen, Ehetrennungen, Dienst nach Vorschrift, innere Kündigung.

Es sind nicht die Arbeitslosen und bei uns auch nicht die Harz IV Empfänger, die solche gigantischen Kosten mit kriminellen Handlungen für das Gemeinwesen verursachen. Ich persönlich rechne die Gründe für die Bankenkrise dazu. Es wurden Bilanzen frisiert, es wurden Doppelbilanzen angestellt, es wurden “schmutzige Papiere” unter das Bankenvolk gebracht usw. usw. Es ist leider die sog. Elite der Länder, die sich hier auf Kosten der Allgemeinheit bedient. ->-> Read More

Neuwahlen

Die FAZ bringt diese Woche einen neuen Grund ins Spiel, warum Horst Köhler wirklich zurückgetreten sein könnte. Womöglich aus Abneigung, als Staatsoberhaupt ein zweites Mal vorgezogene Neuwahlen ermöglichen zu müssen. Ging er also von einem vorzeitigen Ende der Koalition aus? Bis sich Horst Köhler nicht öffentlich noch einmal zu seinen Beweggründen erklärt, bleibt das Spekulation, aber eine, die keinesfalls abwegig erscheint.

SPD für Neuwahl – FDP-Kritik an Merkel

Viele wünschen sich endlich Ruhe. Ein wenig aufgeräumt soll es sein. Einiges erledigt, damit man in Ruhe vor dem Fernseher die Spannung der Fußball-WM genießen kann. Leider ist es anders gekommen. Frau Merkel eh für eine Verschieberitis anfällig, hat wegen der NRW- Wahl politisch kalkuliert Probleme auf die lange Bank geschoben – nach der Wahl. Die ist auch gerade wegen der ungelösten Probleme ordentlich schief gelaufen. Als letzten Trumpf zum Machterhalt zaubert Frau Merkel nach der Steilvorlage von Horst Köhler Herrn Wulf aus dem Hut und setzt mal wieder beratungsresistent alles auf eine Karte. Beratungsresistent ebenfalls Herr Jürgen Rüttgers in NRW, beide Merkel und Jürgen Rüttgers haben aus den Problemen von Helmut Kohl und Gerhard Schröder nichts gelernt. Sie gehen genauso wie die beiden Vorgänger davon aus, wenn schon im Amt, dann ist es das Amt, das Probleme löst. Also die Macht, die sie mit dem Amt bekommen haben. Macht alleine löst keine Probleme.

Frau Merkel ohne eigenes Konzept und Visionen ist hilflos den Erpressungen ->-> Read More

Kosten der Bürger und des Staates

Das Führungspersonal der FDP ist engstirnig, dem jugendlichen Wahn von Strebsamkeit verfallen und mit einem Tunnelblick ausgestattet. Sie vertritt schon lange nicht mehr die Bürger, sondern nur die Kleinkrämer von großen Vermögen. Für die Stärkung von Mittelstand hat sie trotz großspurigen Wahlreden in der Realpolitik des bundesdeutschen Alltags nur schlecht formulierte Sätze übrig – ein Einfallsreichtum an sinnleeren Vereinfachungen und Verdrehungen der Realität. Mit diesem Programm würden sie bei jeder Werbeagentur durchfallen. Bei den Bürgern sowieso – die Umfrageergebnisse zeigen es seit Monaten und die NRW-Wahl ist ein demokratischer Merkzettel für die FDP: „Wir müssen uns erneuern.“ Mehr ist zu FDP nicht zu sagen. So nichtsagend ist sie geworden.

Die CDU ist nicht besser dran, hier regiert die Gier nach Machterhalt der Kanzlerschaft. Nur die Methode hat etwas vom Volkstheater ->-> Read More

Das Sparpaket der Bundesregierung mit Zensur-Beilage über Paul Kirchhof

Janus und Medusa “…Und so überwindet Frau Merkel nicht nur die Dialektik, sondern gibt auch der griechischen Mythologie neue Anstöße, indem Sie Janus und Medusa als eine Person outet, die sich just in ihr als Person auch noch vereinigen….So nimmt sie mit ihrer Regierung zwei widersprechende miteinander unvereinbare Positionen ein und [...]

Hysterie um Euro

“Wir haben mit den Gewerkschaften, mit den Sozialverbänden, den Umweltverbänden durchaus Verbündete – und wir werden diese soziale Unwucht, die sich abzeichnet, nicht akzeptieren können”, sagte Andrea Nahles einem Radiosender. Die Bundesregierung traue sich nicht, zum Beispiel Spekulanten zu besteuern, um so die Einnahmesituation zu verbessern. “Die kleinen Leute müssen wieder dafür einstehen, was Einige, die offensichtlich zu viele Risiken eingegangen sind, verjuxt haben.” (von ZDF.de: “Sparpaket “soziale Unwucht” – SPD kritisiert geplante Maßnahmen”)

Währungskrise ->-> Read More